Offener Brief an Bildungsministerin Fr. Hubig: Impfpriorisierung ist Ländersache

Sehr geehrte Frau Dr. Hubig,

Sie hatten sich bezüglich der Corona-Impfung für eine Priorisierung des KiTa- Personals ausgesprochen und bedauert, dass Erzieher*innen in die Impfkategorie Drei eingeteilt wurden.

Der Verband KiTa-Fachkräfte Rheinland-Pfalz hat daraufhin das RKI diesbezüglich angeschrieben. Wir haben eine interessante Antwort erhalten, die Sie bestimmt freut.

Die Bundesländer müssen sich nicht an die Empfehlung der STIKO halten, sondern können die Einteilung auch anders gestalten. Hier das entsprechende Zitat aus der Mail des RKI an den Fachkräfteverband:

Aufgrund der föderalen Struktur ist für die Umsetzung von Impfempfehlungen nicht die STIKO, sondern das jeweilige Bundesland zuständig. Jedes Bundesland spricht eine “öffentliche Impfempfehlung” aus, welche als Basis von Impfungen in Impfzentren dient. Damit können die Bundesländer auch von der STIKO-Empfehlung abweichen bzw. weitere Gruppen explizit in die Priorisierungskategorien einordnen.“

Daher kann die Landesregierung, wie von Ihnen gewünscht, den Erzieher*innen ein früheres Impfangebot machen, und wir hoffen, dass sie das dann auch tut.

Wir alle wünschen uns, dass die KiTa-Kinder wieder ihre Einrichtungen besuchen können. Es erhärtet sich allerdings die Erkenntnis, dass auch KiTas und Schulen im Infektionsgeschehen eine Rolle spielen. Aktuell wurde über eine Freiburger KiTa berichtet, in der sich unter den Bedingungen der Notbetreuung eine Virusmutation verbreitet hat.

Dies zeigt, dass wir für die nächsten Monate unter Pandemiebedingungen bestmögliche KiTa- Schutzkonzepte brauchen. Es ist wichtig, sich der Gefahr bewusst zu werden und nach pragmatischen Lösungen zu suchen.  Es geht hier nicht nur um die Gesundheit der KiTa-Fachkräfte, sondern letztendlich um den Infektionsschutz aller. Wir brauchen wirksame Maßnahmen, um das Infektionsrisiko in den Einrichtungen zu senken und das Infektionsgeschehen im Auge zu behalten.

Wir wiederholen daher unsere Forderungen nach Luftfiltergeräten, Bereitstellung von Masken, der Impf-Priorisierung, regelmäßigen Testungen des Personals und konsequente anlassbezogene Testungen der Kinder.

Wir fordern außerdem einen Stufenplan für KiTa-Öffnungen, der sich nach den Inzidenzwerten richtet. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Fällen pro 100 000 Einwohnern muss dieser Plan greifen und je nach Inzidenzwert ein eingeschränkter Regelbetrieb oder eine Notbetreuung angeordnet werden.

Kita-Träger, Kommunen, Kreise und das Land sollten gemeinsam nach Lösungen suchen und entsprechende Finanzierungskonzepte erstellen, um für die KiTas ein Infektionsschutzkonzept zu entwickeln, das wirksam und alltagstauglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Theobald

(Vorsitzende)

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