Videogespräch mit der Fraktion der Grünen des rheinland-pfälzischen Landtags am 27.11.2020

Daniel Köbler, der bildungspolitische Sprecher der Grünen und die Bildungsreferentin Eva Maria Bub nahmen sich eine Stunde Zeit, um mit Frau Theobald über die Vorstellungen und Ziele der Grünen im Bereich der frühkindlichen Bildung zu sprechen.

Herr Köbler hat in Mainz die rasante Entwicklung der U3-Betreuung erlebt. Wurde noch vor 15 Jahren davon ausgegangen, dass nur 15% der U3-Kinder einen Kita-Platz benötigen, besuchen heute 90% der Zweijährigen eine KiTa.

Der bildungspolitische Sprecher weiß, dass die Personalschlüssel nicht ausreichend sind. Er findet es aber wichtig, dass mit dem neuen KiTa-Gesetz Unterschiede in der Personalausstattung angeglichen werden, auch wenn dieses Niveau dann immer noch weit von wissenschaftlichen Mindestanforderungen entfernt ist. Besonders im U3-Bereich müsse aber die Personalsituation weiter verbessert werden.

Obwohl sich die Grünen der Problematik bewusst sind, haben sie für das neue Gesetz gestimmt. Herr Köbler erklärte das zum einen mit dem Wunsch nach vergleichbaren Standards in den KiTas und dem benötigten quantitativen Platzausbau, aber auch damit, dass er hier grüne Positionen im Rahmen der Regierungskoalition nicht durchsetzen konnte.

Die Grünen setzen sich schon lange dafür ein, dass mehr Geld in Bildung investiert wird und werden das auch weiterhin tun. Herr Köbler bedauerte, dass es auf der Bundesebene keine Mehrheit für die Umwandlung des Solis in einen Bildungssoli gab, anstatt ihn abzuschaffen. Wir waren uns einig, dass hier Bund, Länder und Kommunen gemeinsam finanziell in der Verantwortung stehen. KiTas sind nicht mehr nur familienergänzende Institutionen, sondern sind zu Partnerorganisationen für Familien geworden, da sich für immer mehr Kinder der Schwerpunkt ihres Alltags in die KiTa verlagert. Damit sind KiTas ein Thema für die Bildungspolitik (Ländersache), aber auch eine Angelegenheit der Familienpolitik (Bundessache).

Ein Herzensanliegen der Grünen ist die Aufwertung des Erzieherberufes. Sie fordern in ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl, dass die Erzieherausbildung komplett ins duale System überführt wird.

Da sich alle Parteien in RLP für die duale Erzieherausbildung mit Ausbildungsvergütung aussprechen, hoffen wir als KiTa-Fachkräfteverband, dass die Regierung der nächsten Legislaturperiode dies dann auch umgesetzt. Und zwar so, dass die Azubis nicht auf den knappen Personalschlüssel angerechnet werden, sondern durch ihre zusätzliche Unterstützung Druck aus dem überlasteten Kita-System nehmen können.

Frau Theobald sprach mit der Inklusion ein weiteres bildungspolitisches Kernthema der Grünen an.  Auch die Lebenshilfe hatte sich in ihrer Stellungnahme klar gegen das neue KiTa-Gesetz ausgesprochen, weil Inklusion unter den neuen Rahmenbedingungen noch schwieriger möglich sein wird.

Herr Köbler stimmte Frau Theobald zu, dass die Eingliederungshilfe, die die Teilhabe behinderter Kinder in der Regeleinrichtung ermöglichen soll, ein integratives und kein inklusives Instrument ist. Integration geht davon aus, dass das beeinträchtigte Kind Unterstützung bekommt, damit es im bestehenden KiTa-System zurechtkommt. Inklusion fordert aber, dass wir die Rahmenbedingungen in unseren KiTas so gestalten, dass auch Kinder mit besonderen Bedarfen ganz selbstverständlich wohnortnah und ohne bürokratische Hürden die Kita besuchen können. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich mit der Ratifizierung der UN -Behindertenrechtskonvention zum Weg der Inklusion verpflichtet. Herr Köbler meinte allerdings, dass hier noch zu wenig Bewusstsein vorhanden und Aufklärungsarbeit nötig ist, was Inklusion eigentlich meint und bedeutet.

Die Grünen zeigen sich offen für weitere Gespräche mit uns als Kitafachkräfteverband. Darüber freuen wir uns.

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